[Frankfurt / Main] Am 28. Dezember 2020 tritt der neue Luftreinhalteplan in Frankfurt in Kraft. Darin wird der Ausbau des ÖPNV-Angebots, ein Tempolimit in der Innenstadt und umfangreiche Maßnahmen zum Ausbau des Radverkehrs sowie die Bedingungen für ein mögliches Fahrverbot festgelegt.
„Mit den Maßnahmen, die wir im Luftreinhalteplan vorgesehen haben, stellen wir sicher, dass die geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid so schnell wie möglich eingehalten werden. Dadurch wird sich die Luftqualität in den von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Gebieten in Frankfurt künftig deutlich verbessern. Darüber hinaus werden mehr Busse und mehr Radspuren die Innenstadt mit umweltfreundlichen Verkehrsmitteln besser erreichbar machen und vom Autoverkehr entlasten. Insgesamt leisten wir damit einen wichtigen Beitrag zur Verkehrswende“, betont Umweltministerin Priska Hinz.
„Fahrverbote werden nur umgesetzt, wenn die Messwerte den Grenzwert für Stickstoffdioxid überschreiten und sie werden nur so lange gelten, bis der Grenzwert auch ohne Fahrverbote wieder eingehalten werden kann“, erklärte Hinz.
Um dies gezielt zu überprüfen wurden weitere sechs Messstandorte eingerichtet an denen hohe Emissionsbelastungen prognostiziert sind. Mit ihrer Hilfe können die Auswirkungen des Lockdowns und ein verändertes Verkehrsaufkommen während der Pandemie berücksichtigt werden. Je nachdem wo der Grenzwert überschritten wird, legt der Plan eine kleine Fahrverbots-Zone innerhalb des Anlagenrings oder streckenbezogene Fahrverbote in Höchst, im Riederwald oder auf einem Teilstück der Mainzer Landstraße fest.
Sie werden frühestens ab dem 1. Juli 2021 angeordnet. Für Anwohnerinnen und Anwohner sowie Gewerbetreibende gelten Ausnahmen.
Während der öffentlichen Beteiligung zu dem Planentwurf gingen 21 Schreiben von Bürgerinnen und Bürgern sowie Verbänden ein. Darin wurden auch ein noch weitergehender Ausbau des ÖPNV und Radverkehrs vorgeschlagen. „Die Anregungen zeigen, dass wir mit unseren Maßnahmen auf dem richtigen Weg sind und Frankfurt den Rücken stärken, um die Verkehrswende in der Stadt weiter umzusetzen“, ergänzte Hinz.
Quelle: Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz