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Home News Ticker Aktuelles Hessen-Trojaner: Spähprogramm des Verfassungsschutzes rechtmäßig?

Hessen-Trojaner: Spähprogramm des Verfassungsschutzes rechtmäßig?

Wappen Hessen (c) gemeinfrei / Wikimedia Commons[Hessen] Bürgerrechtler und Datenschützer haben sich zusammengeschlossen und Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht gegen den Einsatz des Analyseprogramms "Hessendata" eingelegt. Die Software berechtigt Polizei und Verfassungsschutz seit der Neuregelung des Verfassungsschutzgesetzes vor einem Jahr private Computer und Smartphones auch ohne echten, konkreten Verdacht auf eine Straftat zu überwachen und Daten auszuwerten.

Die Hessenschau interviewte einen der Beschwerdeführer dazu: HIER <-KLICK.

Gut zu wissen

Das Bundesverfassungsgericht überprüft, ob die getroffene Entscheidung (Gesetz) mit dem Grundgesetz in Einklang steht. Kommt es zum Ergebnis, dass eine Entscheidung die Verfassung verletzt, hebt es sie – und ggf. die Entscheidungen der Vorinstanzen – auf und verweist die Angelegenheit zur nochmaligen Überprüfung an die Fachgerichte zurück. (Quelle: Wikipedia)

Mehr über das Gericht erfährt man auf seiner eigenen Homepage:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Homepage/homepage_node.html

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NewsFlash - Kurz & Knapp

BUND-Tipp: Gärten für Igel fit machen

[Hessen / Deutschland] Der Igel ist in vielen hessischen Gärten daheim. Jedes Jahr aufs Neue beginnt im Herbst seine Suche nach einem geeigneten Winterquartier. Häufig stehen Gartenbesitzerinnen und Gartenbesitzer vor der Frage, ob die Tiere den Winter überleben. Lässt man etwas Unordnung im Garten, schafft man den stacheligen Gartenbewohnern ein Paradies für den Winterschlaf: Anfallender Grünschnitt im Herbst ist nämlich ein Segen für Igel, weil sie unter den Asthaufen Hohlräume finden, die sie zum Überwintern nutzen. Vor dem Winterschlaf isolieren sie diese Nester mit Blättern und Zweigen und wickeln sich zum Schlafen sogar in Blattmaterial ein.

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